Sie verwenden einen veralteten Browser mit Sicherheitsschwachstellen und können daher diese Webseite nicht nutzen.

Hier erfahren Sie, wie einfach Sie Ihren Browser aktualisieren können.

MieterZeitung Februar 2016

Inhaltsverzeichnis


Politik

Kommentar Lukas Siebenkotten: "Der Druck steigt"
Barbara Hendricks: "Schnell und viel neu bauen"

Wohnen

Mal ist es der Vermieter, der für höhere Nebenkosten sorgt, etwa bei der Gebäudereinigung.
Mal steigen die Stromkosten. Und immer häufer greifen die Kommunen den Mietern in die Tasche ...

Blickpunkt

Die Wohnungssuche wird immer schwieriger. Die MieterZeitung erklärt, welche Rechte Mieter bei der Wohnungssuche und beim Abschluss des neuen Mietvertrages haben.

Mietrecht

Berufsausübung in der Wohnung
Aktuelle BGH-Urteile:
Keine Mietminderung
Nachmieter
Mieterhöhung nach Modernisierung
Kurzurteile

Nachrichten

Ökoviertel in Paris
Leute – Leute
TTIP: Ende der Geheimhaltung
Bundeskartellamt setzt sich durch
Tal der Handylosen
50.000 Läden in Gefahr

Verbraucher

Tipps für Mieter
Das ändert sich 2016:
IBAN jetzt Pflicht
Strompreise steigen
Briefporto erhöht
Rauchmelderpflicht
Mehr Kindergeld
Renten steigen

Kommentar

Der Druck steigt

Jahrelang haben Wohnungsbaupolitiker in den Kommunen, im Land und im Bund die sich abzeichnenden Wohnungsengpässe ignoriert und verschlafen. Fördergelder wurden gekürzt, die Regelungsflut vergrößert, preiswerter Wohnungsbestand an renditeorientierte Investoren verkauft, die Ausweisung neuer Baugebiete auf die lange Bank geschoben. Der Mieterbund und mit ihm viele andere Verbände haben dies immer wieder kritisiert.

Das Flüchtlingsproblem hat die sich seit Jahren zuspitzende Lage auf den Wohnungsmärkten nun für alle sichtbar gemacht. Die Politik muss das Ruder endlich rumreißen.

Wie keine andere Maßnahme ist eine Renaissance des sozialen Wohnungsbaus geeignet, die Versorgung mit preiswertem Wohnraum sicherzustellen. Bund, Länder und Kommunen sind dabei gemeinsam gefordert. Bundesbauministerin Barbara Hendricks ist auf dem richtigen Weg, wenn sie nun eine abermalige Verdoppelung der Fördermittel des Bundes vorschlägt.

Gefordert sind auch die Länder. Die müssten die ihnen zur Verfügung gestellten Gelder durch zusätzliche Mittel aufstocken. Mindestens in der Höhe der Mittel, die ihnen vom Bund zur Verfügung gestellt werden. Machen sie das nicht, dürfen sie keine Fördermittel mehr bekommen.

Die Kommunen fordern zu Recht, dass Bund und Länder sie beim Wohnungsbau nicht im Stich lassen. Ihre Pflicht ist es aber dann auch, das Bauland für den notwendigen Neubau bereitzustellen. Und das zu Preisen, die verbesserte Förderbedingungen nicht konterkarieren.

Social Media

Auch online informiert

Die Vonovia-Hauptversammlung Ende November wurde von Vertretern der Mietervereine Dortmund und Witten begleitet. Als kritische Aktionäre konnten sie an der Versammlung teilnehmen und ihre Stellungnahmen direkt über Twitter verbreiten. Einen Ausschnitt der Tweets der Mietervereine und des Deutschen Mieterbundes zeigen wir hier.

Auf unserer Facebook-Seite informieren wir über politische Themen ebenso wie über Verbraucherfragen. Gerne teilen wir auch Interessantes, wie etwa den Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung zum Thema „Junges Wohnen“. Dabei geben wir auch weiterführende Hinweise, zum Beispiel den „Mieterführerschein“ des DMB-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen mit Tipps für die erste eigene Wohnung. Der „Mieterführerschein ist auch im Internet abrufbar: http://www.mieterbund-nrw.de/fileadmin/user_upload/redaktion/service/Mieterfuehrerschein.pdf

Kurzurteile

 

Bagatellschaden

Eine formularvertragliche Kleinreparaturklausel, die den Mieter ausdrücklich verpflichtet auch solche Teile der Mietsache auf eigene Kosten zu ersetzen, die nicht dem häufigen Zugriff des Mieters ausgesetzt sind (hier: „Spiegel, Verglasungen, Beleuchtungskörper usw.“), benachteiligt den Mieter unangemessen und ist unwirksam (AG Zossen – 4 C 50/15, WuM 2015, 476).

Instandhaltung

Muss der Vermieter den Bodenbelag der Wohnung erneuern, kann der Mieter verlangen, dass ein Material gleicher Art und Güte verwendet wird. Den Ersatz eines Teppichbodens durch Laminat muss der Mieter nicht hinnehmen (LG Stuttgart – 13 S 154/14, WuM 2015, 477).

Minderung

Eine bei Vertragsschluss nicht vorhersehbare Bebauung des Innenhofs des Mietobjektes mit einer Tiefgarage berechtigt zu einer Minderung der Miete um sieben Prozent. Die Entkernung und Aufstockung eines Nachbarhauses zu einer Minderung um fünf Prozent (LG Berlin – 63 S 359/12, WuM 2015, 486).

Beschimpfungen

Bedrohungen und wüste Beschimpfungen einer Angestellten der Vermieterin – hier einer Objektbetreuerin – mit Worten, wie „fette Kaugummidrecksau“ und „dreckige Schweinedrecksau“ rechtfertigen ohne vorherige Abmahnung eine fristlose Kündigung, erst recht die ordentliche Kündigung (mit Kündigungsfrist) des Mietverhältnisses (LG München I – 14 S 24161/14, ZMR 2015, 856).

Modernisierung

Auch wenn ein Mieter Modernisierungsarbeiten in seiner Wohnung dulden muss, bedeutet das nicht, dass er Baufreiheit schaffen muss. Insbesondere ist der Mieter nicht verpflichtet, innerhalb der Wohnung den notwendigen Platz für die Durchführung der Arbeiten zu schaffen (LG Berlin 63 S 373/13, Grundeigentum 2014, 938).

 

Mietertipp


Weniger Stromkosten – trotz steigender Strompreise

2016 steigen die Strompreise – das haben mehr als 100 Stromversorger angekündigt. Daher ist es jetzt umso wichtiger, wenig Strom zu verbrauchen. Der erste Schritt dahin: den eigenen Stromverbrauch durchschauen und einordnen. Energieexperten zufolge können Haushalte allein durch die Kenntnis des eigenen Verbrauchs zehn Prozent ihres Strombedarfs sparen.

Hier drei wichtige Schritte für weniger Stromkosten – trotz steigender Preise:

1. Stromkosten bewerten

Der Stromspiegel für Deutschland bietet eine wichtige erste Orientierung. Mit ihm können Privathaushalte unter www.mieterbund.de/service/stromspiegel ihren Stromverbrauch einschätzen. Die bundesweit gültigen Werte zeigen, ob der eigene Verbrauch „gering“, „mittel“ oder „hoch“ ist. Damit erfahren Verbraucher, welches Sparpotenzial es in ihrem Haushalt gibt.

2. Sparmöglichkeiten analysieren

Stromfresser im Haushalt finden und konkrete Spartipps umsetzen – das ist der zweite Schritt beim Stromsparen. Mit dem StromCheck erfahren Verbraucher, in welchen Haushaltsbereichen sie besonders viel Strom verbrauchen und wo sich deshalb das Sparen lohnt. Dafür erhalten sie auf www.co2online.de/stromcheck leicht umsetzbare Spartipps: vom Austausch des alten Gefrierschranks bis zur Nutzung von LED-Lampen oder abschaltbaren Steckdosenleisten.

3. Verbrauch im Blick behalten

Den Energieverbrauch im Blick behalten und Sparerfolge sichtbar machen: Mit dem Energiesparkonto unter www.mieterbund.de/service/energiesparkonto.html erhalten Privathaushalte einen dauerhaften Überblick über den eigenen Strom- und Heizenergieverbrauch. Bereits 90.000 Haushalte verwenden das kostenlose Energiesparkonto.

 

Leserfragen


Tiefgarage

Lorette G., Köln: Seit vier Wochen ist das Rolltor unserer Tiefgarage defekt. Viele Mieter haben dies schon etliche Male beim Vermieter reklamiert. Jeder kann ungehindert die Tiefgarage betreten und dort einfahren. Kann ich meine Miete für den Einstellplatz zurückfordern?

Antwort: Nein. Solange Ihnen der Stellplatz zur Verfügung steht, müssen Sie die Miete für den Stellplatz zahlen. Allerdings haben Sie ein Recht zur Mietminderung aufgrund des defekten Tores. Denn der Vermieter hat die Pflicht, dafür zu sorgen, dass nicht andere Mieter oder Dritte den Stellplatz belegen, sonst darf der Mieter die Miete kürzen. Wird Ihr Stellplatz aber dauerhaft von einem anderen Auto belegt, haben Sie ein hundertprozentiges Mietminderungsrecht, wenn Sie Ihren Vermieter über die faktische Nichtnutzbarkeit des Stellplatzes informiert haben.

Geruchsbelästigung

Marianne B., Köln: Seit mehreren Monaten brät ein junger Student im Erdgeschoss unseres Hauses in seiner Küche spätabends und auch nachts Steaks – zwei- bis dreimal in der Woche. Der Geruch stört mich beim Einschlafen, und ich wache davon auf. Ist das nächtliche Braten überhaupt erlaubt?

Antwort: Ja. Der Mieter darf grundsätzlich in seiner Küche kochen und braten, wann er möchte. Von Mitbewohnern ausgehende Küchengerüche müssen in einem gewissen Umfang hingenommen werden. Nur extreme Belästigungen können rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Garage

Rudolf N., Wachenheim: Ist es richtig, dass jeder x-Beliebige vor meiner gemieteten Garage sein Fahrzeug parken darf und es mir untersagt wird, mein Fahrzeug dort zu parken.

Antwort: Nein. Haben Sie eine Garage gemietet, haben Sie einen Anspruch diese zu nutzen. Der Vermieter muss dafür sorgen, dass der Stellplatz für den Mieter freigehalten wird. Ist der Platz ständig durch Mitbewohner oder Fremde belegt, ist darin ein Mietmangel zu sehen, der zur Mietminderung berechtigt. Auf ein Verschulden des Vermieters kommt es nicht an.

Verteilerschlüssel

Dirk M., Köln: Der Abrechnungsmaßstab für unsere Nebenkosten ist die Wohnfläche. Kann der neue Vermieter dies ändern?

Antwort: Nein. Den einmal vereinbarten oder einmal gewählten Verteilerschlüssel darf der Vermieter nicht einfach abändern. Das geht nur, wenn er mit allen Mietern eine entsprechende Vereinbarung trifft. Eine Vereinbarung kommt nicht dadurch zustande, dass der Vermieter den Verteilerschlüssel in der Betriebskostenabrechnung ändert und die Mieter hiergegen nicht protestieren.

Betriebskosten

Günther W., Bonn: In einem Wohnblock mit Tiefgarage werden Kosten wie Versicherungen und Grundsteuern zu 100 Prozent auf alle Wohnungsmieter umgelegt, also auch auf Mieter, die keinen Tiefgaragenstellplatz gemietet haben. Ist das rechtens?

Antwort: Nein. Betriebskosten, die ausschließlich oder anteilig für die Garage anfallen, dürfen nicht auf die Mieter umgelegt werden, die keine Garage gemietet haben.

Wohnfläche

Manfred W., Ettlingen: Mein Balkon liegt direkt an einer viel befahrenen Straße. Wird er trotz eingeschränkter Nutzbarkeit dennoch als Wohnfläche angerechnet?

Antwort: Ja. Die Anrechnung von Balkonen hängt vorbehaltlich einer vertraglichen Regelung vom Vertragsbeginn ab. Bei Mietverträgen, die bis Ende 2003 abgeschlossen wurden, wird die Fläche des Balkons zur Hälfte angerechnet, ohne dass es auf die Lage oder Nutzbarkeit ankommt. Bei Verträgen, die ab Januar 2004 abgeschlossen wurden, ist der Balkon in der Regel zu einem Viertel, höchstens aber zur Hälfte anzurechnen. Hier können Lage oder Nutzbarkeit also eine Rolle spielen, so dass ein Balkon zur Straße in der Regel (nur) zu einem Viertel angerechnet werden kann.

Kaution

Hannelore H., Dresden: Kann meine Mietkaution auch rückwirkend verzinst werden?

Antwort: Ja. Die Mietkaution muss mit dem für Spareinlagen üblichen Zinssatz verzinst werden. Der Vermieter muss nur dann keine Zinsen zahlen, wenn der Mietvertrag vor dem 1. November 1983 geschlossen und die Verzinsung wirksam ausgeschlossen wurde.

 

Aufgespießt

 

Aus Liebe zu Schumann

Der durch seine jährlich stattfindenden mehrmonatigen Benefiz-Tourneen bekannte Cellist Thomas Beckmann liegt im Streit mit der Stadt Düsseldorf. Die will ihn aus seiner Wohnung raushaben, in der er seit 27 Jahren wohnt. Grund: Die Stadt will in dem Gebäude ein Museum zu Ehren des Komponisten Robert Schumann und seiner Frau Clara einrichten. Schumann hatte dreieinhalb Jahre dort gewohnt, ehe er 1854 in eine Nervenheilanstalt bei Bonn eingeliefert wurde.

Thomas Beckmann weigert sich auszuziehen. Sein Mietvertrag sei unbefristet, sagt er. Der Rat der Stadt habe 1989 beschlossen, dass er mit seiner Ehefrau, einer japanischen Pianistin, in dem Haus wohnen dürfe. Die Wohnung im Dachgeschoss habe er für 100.000 Euro ausbauen lassen.

Er widerspricht der Darstellung des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD), dass ein Museum nur bei „kompletter Entmietung des Hauses zu verwirklichen ist“. Für das Museum reichten das Erdgeschoss und die erste Etage.

Zum 13. Mal war der Cellist auch in diesem Winter wieder mit seiner Benefiz-Tournee für sein Projekt „Gemeinsam gegen Kälte“ unterwegs. Insgesamt rund 1,5 Millionen Euro hat er bei diesen Tourneen bisher zugunsten von Obdachlosen bundesweit eingespielt.

 

Razzia in Problem-Immobilie

Mit einer großangelegten Durchsuchung eines dreigeschossigen Wohnhauses ist die Polizei Mitte Januar gegen mutmaßliche Mietwucherer und Kriminelle in Mannheim vorgegangen. Die Bewohner, darunter viele bulgarische und rumänische Immigranten, sollen in winzigen Zimmern und Kellerverschlägen „regelrecht eingepfercht“ worden sein, sagte ein Polizeisprecher. Zudem hätten sich bei den Ermittlungen gegen Bewohner, Vermieter und Hausverwalter Hinweise auf Steuerhinterziehung, Urkundenfälschung und Betrug erhärtet. Ebenso der Verdacht des Mietwuchers.

An der Durchsuchung waren 130 Polizisten, Finanzinspekteure und Mitarbeiter der Stadt beteiligt. Beamte der Bereitschaftspolizei, eine Hundestaffel sowie ein Hubschrauber zur Überwachung möglicher Fluchtwege waren im Einsatz.

 

Auch das gibt es

Auch solche Vermieter gibt es. Freundlich erinnerte der Esslinger Hausbesitzer drei seiner Mieter daran, dass sie zusammen nun 100 Jahre bei ihm zur Miete wohnen. „Für die langjährige Treue und gute Zeit wollen wir uns ganz herzlich bei Ihnen bedanken“, hieß es im Schreiben. Er freue sich auf weitere gemeinsame Jahre. Dem netten Brief legte er einen Gutschein von 50 Euro bei, einzulösen bei Karstadt.

 

Illegale Kellerwohnung

Eine 26-jährige Vermieterin hat die Not der Menschen auf schändliche Art und Weise ausgenutzt. In Frankfurt haben zwei Polizisten eine illegale Kellerwohnung entdeckt. Die Vermieterin hatte drei Kellerräume des Einfamilienhauses als Wohnräume und je einen als Küche und Bad umfunktioniert. Für jeden Wohnraum soll die Vermieterin 500 Euro Warmmiete verlangt haben - also insgesamt 1.500 Euro im Monat.

 

Mietbeihilfe für Gutverdiener

Immer mehr Gutverdiener, die nach Maßstäben der Normalbevölkerung durchaus als Reiche gelten dürfen, werden in den USA plötzlich zu Sozialfällen. Sie können die explodierenden Mieten in San Francisco oder in New York nicht mehrzahlen. Wo Mieten 4.000 Dollar und mehr im Monat kosten, kommen auch die Gutverdienenden „unter die Räder“. Im Bostoner Vorort Cambridge, Sitz zwei Eliteuniversitäten, verloste die Stadt jüngst vergünstigte Sozialwohnungen an vierköpfige Familien mit einem Jahreseinkommen bis zu 118.200 Dollar.

 

Hilfe vor Ort

Rund 60 Millionen Menschen sind derzeit weltweit auf der Flucht. Der weitaus größte Teil der Flüchtlinge findet Unterschlupf in Flüchtlingslagern der Nachbarländer. Die Bedingungen in den Flüchtlingslagern werden aber immer schlechter, weil die internationale Gemeinschaft nicht genügend Geld an die UNO-Flüchtlingsorganisation UNHCR gibt oder in das Welternährungsprogramm einzahlt. Wer die Lebensmittelrationen in den Flüchtlingslagern kürzt, muss sich nicht wundern, dass sich die Menschen aufmachen, um woanders bessere Lebensbedingungen zu finden, sagt Bernhard von Grünberg.

Der Vorsitzende des Mieterbundes Bonn und langjährige Landesvorsitzende des Mieterbundes NRW, Bernhard „Felix“ von Grünberg, ist stellvertretender Vorsitzender der UNO-Flüchtlingshilfe, die sowohl für die Arbeit der UNHCR als auch für die Flüchtlingsarbeit in Deutschland Geld sammelt - im letzten Jahr immerhin über 20 Millionen Euro. Er setzt sich dafür ein, dass sich die Bedingungen in den Lagern verbessern.

Der Politiker hat im letzten Jahr mehrere Flüchtlingslager besucht, zum Beispiel das kenianische Lager Kakuma und Dohuk im Nordirak. In Dohuk leben fast 800.000 Flüchtlinge in der Stadt mit 1,2 Millionen Einwohnern. 60 Prozent hiervon sind bei Familien untergebracht. Mit Kilian Kleinschmidt, der bis vor kurzem in Jordanien das Lager Zatari mit mehr als 100.000 Flüchtlingen geleitet hat, will von Grünberg neue Perspektiven für die internationale Flüchtlingsarbeit entwickeln und umsetzen.

„Flüchtlinge brauchen, wie bei uns, eine Perspektive, um leben und arbeiten zu können und um sich den Rückkehrwillen zu erhalten“, sagt von Grünberg. Es sei notwendig, in den Lagern nicht nur Zelte aufzubauen und für die Ernährung zu sorgen. Es müssten vielmehr nachhaltige städtebauliche Strukturen unterstützt werden, damit nach Abzug der Hilfsorganisationen nicht riesige Slums zurückblieben mit Menschen ohne Perspektive. Es müssten funktionierende Wasser- und Abwassersysteme installiert und Wohnungen gebaut werden, die gegebenenfalls später von der einheimischen Bevölkerung bewohnt werden könnten. Richtige Schulen und Krankenhäuser müssten die provisorischen ersetzen. Arbeitsplätze müssten geschaffen werden, damit die Flüchtlinge Perspektiven hätten und sich in die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes einbeziehen können.

Dafür braucht man Partner, sagt Bernhard von Grünberg. Unternehmen, die sich solidarisch zeigten und Perspektiven in den betreffenden Ländern für sich aufbauten. Städtepartnerschaften mit großen Flüchtlingslagern müssten gegründet werden, damit man zumindest zeitweise Fachleute für Wasser/Abwasser, Verkehr zur Verfügung stellen kann und die Bewohner sich an Projekten beteiligen können.